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Artikel vom 30.06.2020:
 

Maßnahmenpaket der NRW Landesregierung zur Corona Pandemie

 

Das Landeskabinett hat – unter Führung von Armin Laschet – in dieser Woche
mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm I eine weitere umfassende Hilfe für die
nordrhein-westfälischen Kommunen zur Bewältigung der Folgen der
Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes auf den
Weg gebracht.



Der Landesvorstand der KPV/NRW hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem
Maßnahmenpaket beschäftigt. Der KPV-Landesvorsitzende, Hamms
Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, begrüßt das Maßnahmenpaket
ausdrücklich: „Das fast 4 Milliarden Euro umfassende Nordrhein-Westfalen
Programm I ist eine echte Hilfe.

Es ist ein starkes Signal einer kommunalfreundlichen Landesregierung an die Kommunen in unserem Land. Wirbegrüßen es außerordentlich, dass das Land für das Jahr 2020 die durchCorona bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in Höhe von 2,8Milliarden Euro gemeinsam mit dem Bund ausgleicht und wesentlich dazubeiträgt, die enormen finanziellen Ausfälle der Städte und Gemeinden
abzufangen.
Positiv bewerten wir zudem die Ankündigung des Landes, die
Kommunen von den Eigenanteilen bei einer Reihe von Förderprogrammen des
Bundes und des Landes zu befreien. – Auch das verschafft finanzielle
Spielräume. Damit setzt die Landesregierung ein Zeichen, dass in allen
Kommunen weiterhin in die Zukunft investiert werden kann. Bund, Land und
Kommunen leisten als ‚öffentliche Hand‘ gemeinsam gerade jetzt einen
wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft und tragen wesentlich
zum Erhalt von Unternehmen und damit der Sicherung von Arbeitsplätzen bei.“






 
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Maßnahmenpaket der NRW Landesregierung zur Corona Pandemie

 

Das Landeskabinett hat – unter Führung von Armin Laschet – in dieser Woche
mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm I eine weitere umfassende Hilfe für die
nordrhein-westfälischen Kommunen zur Bewältigung der Folgen der
Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes auf den
Weg gebracht.



Der Landesvorstand der KPV/NRW hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem
Maßnahmenpaket beschäftigt. Der KPV-Landesvorsitzende, Hamms
Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, begrüßt das Maßnahmenpaket
ausdrücklich: „Das fast 4 Milliarden Euro umfassende Nordrhein-Westfalen
Programm I ist eine echte Hilfe.

Es ist ein starkes Signal einer kommunalfreundlichen Landesregierung an die Kommunen in unserem Land. Wirbegrüßen es außerordentlich, dass das Land für das Jahr 2020 die durchCorona bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in Höhe von 2,8Milliarden Euro gemeinsam mit dem Bund ausgleicht und wesentlich dazubeiträgt, die enormen finanziellen Ausfälle der Städte und Gemeinden
abzufangen.
Positiv bewerten wir zudem die Ankündigung des Landes, die
Kommunen von den Eigenanteilen bei einer Reihe von Förderprogrammen des
Bundes und des Landes zu befreien. – Auch das verschafft finanzielle
Spielräume. Damit setzt die Landesregierung ein Zeichen, dass in allen
Kommunen weiterhin in die Zukunft investiert werden kann. Bund, Land und
Kommunen leisten als ‚öffentliche Hand‘ gemeinsam gerade jetzt einen
wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft und tragen wesentlich
zum Erhalt von Unternehmen und damit der Sicherung von Arbeitsplätzen bei.“






 

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